Der Oberste Gerichtshof
Oberste Instanz in Zivil- und Strafsachen
Rechtssicherheit, Effizienz und korrekte Verfahren sind Existenzgrundlagen unserer Gesellschaft. Diese Werte bilden eine zentrale Säule des Rechtsstaats. Sie zu hüten, ist unsere Aufgabe.
Wir begrüßen Sie beim Obersten Gerichtshof der Republik Österreich.
Der Oberste Gerichtshof ist das österreichische Höchstgericht in zivilrechtlichen und strafrechtlichen Angelegenheiten. Seine Entscheidungen sind unanfechtbar und für alle Verfahren richtungsweisend.
Gutgläubiger Erwerb „bricht“ Denkmalschutz
An einer Sache, die als Zubehör oder selbständiger Bestandteil einer Hauptsache...
Neues zum Pflegevermächtnis
Der Oberste Gerichtshof präzisiert den Begriff der Pflege nach § 677 ABGB im...
Zur Haftung für „im Zustand der Sinnesverwirrung“ verursachte Schäden
Keine Haftung gemäß § 1307 ABGB, wenn ein Missbrauch von Alkohol und Drogen zu...
Leasingentgelt als „frustrierte Kosten“ schadenersatzfähig?
Klarstellung des Obersten Gerichtshofs zur Ersatzfähigkeit von...
Wertsicherungsklauseln und Hauptmietzinsüberprüfung
Im außerstreitigen Verfahren über die Angemessenheit des Hauptmietzinses ist der...
Heimaufenthaltsrecht: Keine Anwendung des HeimAufG auf einen nicht „austherapierten“ Patienten in einem Rehazentrum
Der davor gesunde Patient erlitt am 6. Jänner 2020 einen schweren Verkehrsunfall....
Vorabentscheidungsersuchen an den EuGH
Der Kläger erwarb vom beklagten Fahrzeughändler ein Gebrauchtfahrzeug. In der Folge...
Zur Einbeziehung einer privaten Pensionsvorsorge in die nacheheliche Vermögensaufteilung
Private Pensionsvorsorgeprodukte, denen bereits vor Pensionsantritt ein...
Zur Haftung eines Tourismusverbandes für eine Falschauskunft im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie
Ein Tourismusverband ist keine selbstlose Einrichtung; er dient in hohem Maße den...
Vorabentscheidungsersuchen zum Herkunftslandprinzip nach der E-Commerce-Richtlinie
In einem lauterkeitsrechtlichen Verfahren zum Buchpreisbindungsgesetz 2023 legte der...
„Helmmitverschulden“ beim E-Bike-Fahren
Der Oberste Gerichtshof wertet das Nichttragen eines Fahrradhelms beim E-Bike-Fahren...
