Der Oberste Gerichtshof
Oberste Instanz in Zivil- und Strafsachen
Rechtssicherheit, Effizienz und korrekte Verfahren sind Existenzgrundlagen unserer Gesellschaft. Diese Werte bilden eine zentrale Säule des Rechtsstaats. Sie zu hüten, ist unsere Aufgabe.
Wir begrüßen Sie beim Obersten Gerichtshof der Republik Österreich.
Der Oberste Gerichtshof ist das österreichische Höchstgericht in zivilrechtlichen und strafrechtlichen Angelegenheiten. Seine Entscheidungen sind unanfechtbar und für alle Verfahren richtungsweisend.
Weiteres Vorabentscheidungsersuchen zu „Dieselgate“
Die Klägerin erwarb einen PKW, der mit einem Motor vom Typ EA 288 der Abgasklasse...
Weiteres Vorabentscheidungsersuchen zu zwölf verbundenen Akten im Abgasskandal
Im 4. Senat wurden alle gleich gelagerten, offenen Verfahren zu einem gemeinsamen...
Der Bezug von Wochengeld fällt in den koordinierungsrechtlichen Kernbereich der Erwerbstätigkeit nach Art 11 Abs 2 VO (EG) 883/2004
Die in Ungarn wohnhafte Klägerin ging 182 Tagen vor dem Bezug von Wochengeld in...
Feuerwehrwettkampf und Versicherungsschutz
Unfallversicherungsschutz für ein Mitglied einer Freiwilligen Feuerwehr nach dem...
Vorabentscheidungsersuchen zu Beweisfragen bei Abschalteinrichtungen in Dieselmotoren
Der OGH legte dem EuGH folgende Fragen zur Vorabentscheidung vor: 1. a) Sind Art 5...
Auch „Prosumer“ können Verbraucher sein
Der Oberste Gerichtshof sieht die Beurteilung des Berufungsgerichts als vertretbar...
Produkthaftung für defektes Brustimplantat
Die Haftung für einen Produktfehler kann nur durch den Beweis ausgeschlossen werden,...
Wertsicherung beim Bestandvertrag
Klarstellung des Obersten Gerichtshofs zu den Auswirkungen der Änderung der...
Weiteres Vorabentscheidungsersuchen zu „Dieselgate“
Die Klägerin erwarb einen PKW, der mit einem Motor vom Typ EA 288 der Abgasklasse...
Unfall bei einem Workshop für Feuerspucken
Der Kläger ist Mitglied eines Perchten-Vereins, welcher einen Workshop für...
Beschlagnahme von Daten und Datenträgern
Die rechtliche Annahme, die Zuordnung auszuwertender Daten zu einem bestimmten...
