Der Oberste Gerichtshof
Oberste Instanz in Zivil- und Strafsachen
Rechtssicherheit, Effizienz und korrekte Verfahren sind Existenzgrundlagen unserer Gesellschaft. Diese Werte bilden eine zentrale Säule des Rechtsstaats. Sie zu hüten, ist unsere Aufgabe.
Wir begrüßen Sie beim Obersten Gerichtshof der Republik Österreich.
Der Oberste Gerichtshof ist das österreichische Höchstgericht in zivilrechtlichen und strafrechtlichen Angelegenheiten. Seine Entscheidungen sind unanfechtbar und für alle Verfahren richtungsweisend.
Auskunftsanspruch des Pflichtteilsberechtigten gegen eine vom Erblasser (mit)gestiftete Privatstiftung
Der Oberste Gerichtshof befasst sich eingehend mit der Frage, welche Auskünfte ein...
Verbrechen der Erpressung – Anlasstat nach § 21 StGB?
Keine Unterbringung aufgrund einer „bloß“ unter gefährlicher Drohung begangenen...
Der Bezug von Wochengeld fällt in den koordinierungsrechtlichen Kernbereich der Erwerbstätigkeit nach Art 11 Abs 2 VO (EG) 883/2004
Die in Ungarn wohnhafte Klägerin ging 182 Tagen vor dem Bezug von Wochengeld in...
Feuerwehrwettkampf und Versicherungsschutz
Unfallversicherungsschutz für ein Mitglied einer Freiwilligen Feuerwehr nach dem...
Auch „Prosumer“ können Verbraucher sein
Der Oberste Gerichtshof sieht die Beurteilung des Berufungsgerichts als vertretbar...
Produkthaftung für defektes Brustimplantat
Die Haftung für einen Produktfehler kann nur durch den Beweis ausgeschlossen werden,...
Wertsicherung beim Bestandvertrag
Klarstellung des Obersten Gerichtshofs zu den Auswirkungen der Änderung der...
Unfall bei einem Workshop für Feuerspucken
Der Kläger ist Mitglied eines Perchten-Vereins, welcher einen Workshop für...
Beschlagnahme von Daten und Datenträgern
Die rechtliche Annahme, die Zuordnung auszuwertender Daten zu einem bestimmten...
Zur Zulässigkeit von (je nach gewähltem Tarif) unterschiedlich hohen Umbuchungsgebühren bei Flügen
Der Oberste Gerichtshof entscheidet über eine Verbandsklage gegen ein...
Sittenwidrigkeit eines Beratungsvertrags
Der Abschluss eines Beratungsvertrags, aus dem eine langfristige und unbedingte...
Überprüfung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Kreditinstituts
Die Klägerin ist ein zur Verbandsklage nach § 29 Abs 1 KSchG berechtigter Verband....
