Personelle Änderungen beim Obersten Gerichtshof
Eine Pensionierung, eine Festschriftübergabe und zwei Ernennungen
Mit Ablauf des 30. September 2023 ist Vizepräsident des Obersten Gerichtshofs Univ.-Prof. Dr. Matthias Neumayr in den Ruhestand getreten. Der Herr Bundespräsident verlieh ihm mit Entschließung vom 28. August 2023 das Große Goldene Ehrenzeichen um Verdienste für die Republik Österreich. Anlässlich der Überreichung des Ordens hob die Präsidentin des Obersten Gerichtshofs die großen Leistungen von Vizepräsident Neumayr in Rechtsprechung und Justizverwaltung hervor. Am 6. Oktober 2023 wurde Univ.-Prof. Dr. Neumayr in feierlichem Rahmen im Festsaal des Obersten Gerichtshofs eine zweibändige Festschrift überreicht. Unter den zahlreichen Gratulanten waren der Herausgeber Univ.-Prof. Dr. Thomas Garber, der Verlagsleiter von Manz, Mag. Heinz Korntner, sowie LStA Dr. Robert Fucik, der die Festschrift mit humorvollen Illustrationen versah. Hofrat des Obersten Gerichtshofs Mag. Jörg Ziegelbauer am Klavier und sein Sohn Eric mit Trompete sorgten für eine gelungene musikalische Umrahmung.
Zum Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofs wurde mit Wirksamkeit vom 1. November 2023 Dr. Georg Nowotny ernannt. Er hat ab 1. Oktober 2023 den Vorsitz im 10. Senat mit der Fachzuständigkeit Sozialrechtssachen übernommen. Mit Wirksamkeit vom 1. Oktober 2023 hat der Herr Bundespräsident die Richterin des Oberlandesgerichts Wien Mag. Sylvia Waldstätten zur Hofrätin des Obersten Gerichtshofs ernannt. Sie ist Berichterstatterin im 4. und im 9. Senat.
