Rechtssicherheit in der kollegialen Justizverwaltung. Der Personalsenat zwischen Rechtsprechung und monokratischer Justizverwaltung
„Rechtssicherheit in der kollegialen Justizverwaltung. Der Personalsenat zwischen Rechtsprechung und monokratischer Justizverwaltung“
3-tägiges Seminar in St. Gilgen zu Grundfragen der Personalauswahl und –verwaltung im Spannungsfeld zwischen unabhängiger Rechtsprechung und weisungsgebundener Justizverwaltung
Der Oberste Gerichtshof veranstaltete unter der Leitung von Vizepräsidentin d OGH Dr. Elisabeth Lovrek, HR d OGH Dr. Gottfried Musger und HR d OGH Univ.-Prof. Dr. Matthias Neumayr ein mehrtätiges Seminar zu Grundfragen und Aufgaben der Personalsenate der Gerichte, denen bei der Auswahl des richterlichen Personals und der Geschäftsverteilung eine zentrale Funktion zukommt. Ihre sensible Rolle zwischen unabhängiger Rechtsprechung und Justizverwaltung zeigte sich schon in der einleitenden Darstellung der kollegialen Justizverwaltung im zeitgeschichtlichen und rechtsvergleichenden Kontext (Leitung: Mag. Katharina Lehmayer, nunmehr Präsidentin d OLG Linz ). Der Folgetag war der Geschäftsverteilung, ihren rechtlichen Grundlagen und der praktischen Umsetzung in der Zivil-, Straf- und Verwaltungsgerichtsbarkeit gewidmet (Leitung: Dr. Manfred Scaria, Präsident d OLG Graz). Am Programm standen weiter das Thema der Dienstbeschreibung von Richtern in Abgrenzung zu Dienstaufsicht, Disziplinargerichtsbarkeit und Innerer Revision (Leitung: Dr. Klaus Schröder, Präsident d OLG Innsbruck) und Fragen der Planstellenbesetzung im richterlichen Auswahlverfahren und bei den Verwaltungsgerichten (Leitung: Dr. Gerhard Jelinek, Präsident d OLG Wien).
Die lebhaften Diskussionen der mehr als 90 Teilnehmer aus ganz Österreich zeigten den hohen Gesprächsbedarf zur Tätigkeit der Personalsenate auf. Die Veranstaltung führte auch zu wichtigen Klarstellungen für die Praxis der Personalauswahl und –verwaltung in der Zivil-, Straf- und Verwaltungsgerichtsbarkeit.
