Vorabentscheidungsersuchen zur Fahrzeugemissionen-VO (VO 715/2007/EG) und Durchführungs-VO 692/2008/EG
Im Zusammenhang mit den Dieselfällen werden die Fragen vorgelegt, ob ein kontinuierlich arbeitendes Regenerationssystem (im Unterschied zu einem bloß periodisch arbeitenden Regenerationssystem) eine Abschalteinrichtung sein kann und wenn dies zu bejahen ist, ob eine solche Abschalteinrichtung zulässig ist, weil die Bedingungen im maßgebenden Prüfverfahren im Wesentlichen eingehalten sind und die emissionsrelevante Wirkungsweise, die sie im Prüfverfahren aufweist, zu 80% auch im Realbetrieb gegeben ist.
