Der Präsident des OGH Dr. Eckart Ratz wurde zum „Amicus Curiae“ erklärt
Am 22. Mai 2017 fand beim ungarischen Höchstgericht ein Festakt statt, bei dem die ausgezeichneten Beziehungen zwischen dem Obersten Gerichtshof und der ungarischen Kurie gewürdigt wurden.
Aufgrund der hervorragenden fachlichen Kontakte, die die ungarische Kurie, das ungarische Höchstgericht, und der Oberste Gerichtshof miteinander pflegen, wurde der Präsident des Obersten Gerichtshofs, Dr. Eckart Ratz, am 22. Mai 2017 feierlich zum „Amicus Curiae“ erklärt. Der Festakt fand im Rahmen der Vollversammlung der ungarischen Kurie statt. Die Freundschaftsmünze, die die guten Beziehungen zwischen den beiden Höchstgerichten symbolisch zum Ausdruck bringen soll, wurde vom Präsidenten der Kurie, Dr. Peter Darak, überreicht.
In seiner Dankesrede betonte Dr. Ratz die unschätzbare Bedeutung selbstbewusster Unabhängigkeit der Gerichte und darauf fußenden gegenseitigen Vertrauens, ein Vertrauen, das zwischen der Kurie und dem Obersten Gerichtshof – menschlich wie fachlich – in besonderer Weise bestehe. Er erinnerte an den Vertrag über die Europäische Union und den darin verankerten Grundsatz der loyalen Zusammenarbeit. Danach hätten die Mitgliedstaaten und ihre Institutionen die Pflicht, sich gegenseitig zu achten und bei der Erfüllung ihrer Aufgaben zu unterstützen. Dies erfordere, dass Richterinnen und Richter über die Landesgrenzen hinaus miteinander in Verbindung treten, sich über Rechtsprobleme austauschen und gemeinsam Lösungsansätze entwickeln. Nur auf diese Weise könne der europäische Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts für die Bürger sichergestellt werden.
