Mit dem Bundesgerichtshof in Karlsruhe besteht seit langem eine enge Zusammenarbeit und kollegiale Verbundenheit. Von 15. bis 16.11.2024 besuchte der für Kartellsachen zuständige Senat des Bundesgerichtshofs (Vorsitz: Prof. Dr. Kirchhoff) den OGH.
Am 14. 11. 2024 besuchte eine Delegation bestehend aus drei Mitarbeitern des südkoreanischen Justizministeriums unter der Führung des Leitenden Oberstaatsanwalts Shin Daekyoung in Begleitung des Mitarbeiters der Botschaft der Republik Korea in Österreich Park Seongjin den Obersten Gerichtshof.
Heute wurde Senatspräsident iR Dr. Solé das vom Bundespräsidenten verliehene Große Goldene Ehrenzeichen für Verdienste um die Republik Österreich überreicht. Aus diesem Anlass wurde Senatspräsident iR Dr. Solé nochmals für seinen Einsatz für die Justiz gedankt.
Vom 28. bis 30. Oktober 2024 statteten der Präsident des Obersten Gerichtshofs, Univ.-Prof. Dr. Georg Kodek, und Vizepräsident Hon.-Prof. Dr. Jürgen Rassi dem Präsidenten der Kurie von Ungarn, Prof. Dr. Andräs Zs. Varga, einen offiziellen Besuch in Budapest ab. Die...
Mit Wirkung vom 1.11.2024 wurden Dr. Christoph Brenn zum Senatspräsidenten und Dr. Bettina Pfurtscheller (vormals OLG Graz) zur Hofrätin des OGH ernannt.
Mit Wirkung vom 1.10.2024 wurde Dr. Bachner-Foregger zur Senatspräsidentin und Dr. Marc Farkas zum Hofrat des OGH ernannt.
Von 24.9. bis 28.9.2024 fand ein Besuch einer hochrangigen marokkanischen Delegation unter Führung des Präsidenten des marokkanischen Kassationshofes M’Hammed Abdenabaoui beim OGH statt.
Fast schon Tradition hat der enge kollegiale Kontakt zwischen dem Obersten Gerichtshof und dem in Erfurt ansässigen Bundesarbeitsgericht
Personen, die den Justizpalast betreten, unterliegen den Vorschriften des Gerichtsorganisationsgesetzes (GOG) und der hier angeschlossenen Hausordnung.
Am Samstag, 7.9.2024, verstarb im Alter von 75 Jahren die frühere Vizepräsidentin des OGH Ilse Huber an den Folgen eines Verkehrsunfalls. Ilse Huber war eine Pionierin für Frauen in der Justiz. Als sie sich 1971 während des Gerichtsjahrs für die Richterlaufbahn...
Tätigkeitsbericht des Obersten Gerichtshofs für das Jahr 2023
Mit tiefer Betroffenheit gibt der Oberste Gerichtshof bekannt, dass Senatspräsident Dr. Michael Schwab am 28. Juni 2024 verstorben ist.
Stellungnahme des Obersten Gerichtshofs zum Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem die Strafprozeßordnung 1975, das Staatsanwaltschaftsgesetz, das Gerichtsorganisationsgesetz, das Finanzstrafgesetz, das Justizbetreuungsagentur-Gesetz und das Allgemeine Verwaltungsverfahrensgesetz 1991 geändert werden (Strafprozessrechtsänderungsgesetz 2024)
Stellungnahme des Obersten Gerichtshofs zum Antrag der Abgeordneten Mag. Michaela Steinacker, Mag. Agnes Sirkka Prammer, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem die Notariatsordnung, das Disziplinarstatut für Rechtsanwälte und Rechtsanwaltsanwärter, die Rechtsanwaltsordnung und das Richter- und Staatsanwaltschaftsdienstgesetz geändert werden (Berufsrechts-Änderungsgesetz 2024- BRÄG 2024)
Aus Anlass ihres Übertritts in den Ruhestand mit Ablauf des Mai 2024 erfolgte am 27.5.2024 die feierliche Verabschiedung von Senatspräsidentin Dr. Irene Fichtenau.
Mit Wirkung vom 1.6.2024 wurden Jörg Ziegelbauer zum Senatspräsidenten und Nora Wallner-Friedl zur Hofrätin des OGH ernannt.
Stellungnahme des Obersten Gerichtshofs zum Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem ein Qualifizierte Einrichtungen Gesetz erlassen wird und die Zivilprozessordnung, das Konsumentenschutzgesetz, das Gerichtsgebührengesetz und das Rechtsanwaltstarifgesetz geändert werden (Verbandsklagen-Richtlinie-Umsetzungs-Novelle - VRUN)
Stellungnahme des Obersten Gerichtshofs zum Entwurf eines Telearbeitsgesetzes
Stellungnahme des Obersten Gerichtshofs zum Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem das Datenschutzgesetz geändert wird
Stellungnahme des Obersten Gerichtshofs zum Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem die Strafprozessordnung 1975 geändert wird
Zur Schiedsfähigkeit von Streitigkeiten über die Wirksamkeit von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung einer Kommanditgesellschaft.
Am 11.4.2024 fand ein Arbeitsgespräch mit Bundesminister Rauch statt.
Über Einladung des Herrn Bundespräsidenten fand am 4.4.2024 der Antrittsbesuch des Präsidenten des OGH in der Präsidentschaftskanzlei statt. Dabei erfolgte ein Gedankenaustausch zu verschiedenen Fragen der Gerichtsbarkeit sowie des Zivil- und Strafrechts.
Am 3.4.2024 fand vor dem Obersten Gerichtshof eine Tagsatzung zur öffentlichen Verhandlung statt. Dabei hatte der für Klagen auf Aufhebung eines Schiedsspruchs zuständige Fachsenat 18 zu entscheiden, ob der am 21. September 2022 zwischen der Kommanditgesellschaft und...
Der Präsident des in Brünn angesiedelten tschechischen Obersten Gerichts Petr Angyalossy besuchte in Begleitung seines Büroleiters Aleš Pavel den Obersten Gerichtshof.
Am 26. März 2024 besuchte der Präsident des Obersten Gerichtshofs der slowakischen Republik Ján Šikuta den Obersten Gerichtshof und wurde dabei vom Präsidenten des Obersten Gerichtshofs Georg Kodek empfangen. Im Rahmen eines Arbeitsgesprächs, an dem auch die beiden...
Am 1.3.2024 traten am OGH Senatspräsidentin Sieglinde Tarmann-Prentner und Hofräte Andreas Sengstschmid und Peter Vollmaier ihren Dienst an.
Der Präsident des Obersten Gerichtshofs Georg Kodek besuchte mit der Vizepräsidentin das Oberste Gericht der Republik Slowenien in Ljubljana, wo sie vom Präsidenten des Obersten Gerichts Miodrag Đorđević, von Obersten Richtern der Straf- und Zivilkammer sowie von der Generalsekretärin und dem Leiter der Analyse und Forschungsabteilung empfangen wurden.
Stellungnahme des Obersten Gerichtshofs zum Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem zur Lösung haftungsrechtlicher Fragen bei Bäumen das allgemeine bürgerliche Gesetzbuch geändert wird (HaftungsrechtsÄnderungsgesetz 2024 - HaftRÄG 2024)
Ebenfalls am 2.1.2024 traten Senatspräsident Erich Schwarzenbacher und Hofrat Florian Stiefsohn ihren Dienst an.
Heute haben der neue Präsident Georg Kodek und der neue (zweite) Vizepräsident Jürgen Rassi ihren Dienst angetreten.
Nachdem ein schon für 2020 geplanter Besuch coronabedingt hatte abgesagt werden müssen, besuchte nun am 28. November 2023 eine Delegation des thailändischen Höchstgerichts unter Leitung des vorsitzenden Richters Orapong Sirikantnont den OGH.
Der Oberste Gerichtshof war von 9. bis 11. November 2023 Organisator und Gastgeber des alljährlichen Kolloquiums des Netzwerks der EU-Höchstgerichtspräsidenten. Gäste waren auch der Präsident des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) und die Präsidentin des Europäischen...
Zwei Professoren und zehn Gerichtsbeamtenanwärter des koreanischen "Training Institute for court officials" besuchten am 31.10.2023 den Obersten Gerichtshof.
Stellungnahme des Obersten Gerichtshofs zum Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem das Koordinator-für-digitale-Dienste-Gesetz erlassen und das KommAustria-Gesetz, das E-Commerce-Gesetz, das Allgemeine bürgerliche Gesetzbuch, das Urheberrechtsgesetz, das Gerichtsgebührengesetz, das Mediengesetz, die Strafprozeßordnung 1975, das Staatsanwaltschaftsgesetz, das EU- JZG, das Auslieferungs- und Rechtshilfegesetz und das Telekommunikationsgesetz 2021 geändert werden (DSA-Begleitgesetz – DSA-BegG)
Eine Pensionierung, eine Festschriftübergabe und zwei Ernennungen
Stellungnahme des Obersten Gerichtshofs zum Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem das Grundbuchsumstellungsgesetz, das Rechtspflegergesetz, das Außerstreitgesetz und das Gerichtsgebührengesetz geändert werden (Grundbuchs-Novelle 2023 - GB-Nov 2023)
Restitution von Werken aus der Privatbibliothek von Dr. Heinrich Klang: Symposium beim Obersten Gerichtshof.
Lichtblicke der Demokratie: Eröffnung der Wiener Lichtblicke im Justizpalast
Tätigkeitsbericht des Obersten Gerichtshofs für das Jahr 2022
Stellungnahme des Obersten Gerichtshofs zum Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem das Verbotsgesetz 1947, das Vertragsbedienstetengesetz 1948 und das Einführungsgesetz zu den Verwaltungsverfahrensgesetzen 2008 geändert werden (Verbotsgesetz- Novelle 2023)
Stellungnahme des Obersten Gerichtshofs zum Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem das Verkehrsopfer-Entschädigungsgesetz, das Kraftfahrzeug- Haftpflichtversicherungsgesetz 1994, das Kraftfahrgesetz 1967, das Versicherungsaufsichtsgesetz 2016 und die Straßenverkehrsordnung 1960 geändert werden (Kraftfahr-Versicherungsrechts-Änderungsgesetz 2023 — KraftVerÄG 2023)
Stellungnahme des Obersten Gerichtshofs zum Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem ein Bundesgesetz über die Flexible Kapitalgesellschaft oder Flexible Company (Flexible Kapitalgesellschafts-Gesetz - FlexKapGG) erlassen wird und mit dem das GmbH-Gesetz, das Firmenbuchgesetz, das Rechtspflegergesetz, das Notariatstarifgesetz, das Rechtsanwaltstarifgesetz sowie das Wirtschaftliche Eigentümer Registergesetz geändert werden (Gesellschaftsrechts-Änderungsgesetz 2023 - GesRÄG 2023)
Österreichische Studienstiftung der Österreichischen Akademie der Wissenschaften – Studienstiftungsgespräch beim OGH
Stellungnahme des Obersten Gerichtshofs zum Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem die Zivilprozessordnung, das Außerstreitgesetz, das Unterbringungsgesetz, das Heimaufenthaltsgesetz, die Insolvenzordnung, die Exekutionsordnung und das Gerichtsorganisationsgesetz geändert werden
Stellungnahme des Obersten Gerichtshofs zum Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem ein Bundesgesetz über die Durchführung virtueller Gesellschafterversammlungen (Virtuelle Gesellschafterversammlungen-Gesetz – VirtGesG) erlassen wird
Stellungnahme des Obersten Gerichtshofs zum Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem nähere Regelungen zu einem Elektronischen Eltern-Kind-Pass getroffen werden
Mit Ablauf des 30. April 2023 tritt Senatspräsident des Obersten Gerichtshofs Hon.-Prof. Dr. Kurt Kirchbacher in den Ruhestand.
Stellungnahme des Obersten Gerichtshofs zum Ministerialentwurf eines Bundesgesetzes, mit dem das Strafgesetzbuch im Bereich der Korruptionsbekämpfung, das Verbandsverantwortlichkeitsgesetz, das Bundesgesetz über die Wahl des Nationalrates und das Bundesgesetz über die Wahl der Mitglieder des Europäischen Parlaments geändert werden
Stellungnahme des Obersten Gerichtshofs
Stellungnahme des Obersten Gerichtshofs zum Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem das Hypothekar- und Immobilienkreditgesetz und die Rechtsanwaltsordnung geändert werden
Mit Wirksamkeit vom 1. Jänner 2023 übernimmt Hofrat des OGH Mag. Frederick LENDL die Leitung der Medienstelle. Daneben bleibt er wie bisher auch Mediensprecher für Strafsachen. Der bisherige Leiter der Medienstelle und Mediensprecher in Strafsachen, Senatspräsident des OGH...
Stellungnahme des Obersten Gerichtshofs zum Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem das Strafgesetzbuch geändert wird
Rund 100 Richterinnen und Richter sowie RiAA aus allen OLG-Spregeln und allen drei Instanzen nahmen am 17. November 2022 an der Fortbildungsveranstaltung des Obersten Gerichtshofs „Update Verbraucherrecht“ im Festsaal des Justizpalasts teil.
Dr. Gustav Maier ist am 2. November 2022 im 84. Lebensjahr verstorben.
Stellungnahme des Obersten Gerichtshofs zum Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem das Beamten-Dienstrechtsgesetz 1979, das Gehaltsgesetz 1956, das Vertragsbedienstetengesetz 1948, das Richter- und Staatsanwaltschaftsdienstgesetz, das Landeslehrer-Dienstrechtsgesetz, das Land- und forstwirtschaftliche Landeslehrpersonen-Dienstrechtsgesetz, das Landesvertragslehrpersonengesetz 1966, das Land- und Forstarbeiter-Dienstrechtsgesetz, die Reisegebührenvorschrift 1955, das Bundes-Gleichbehandlungsgesetz, das Bundes Personalvertretungsgesetz, das Ausschreibungsgesetz 1989, das Pensionsgesetz 1965, das Bundestheaterpensionsgesetz, das Bundes‑Bedienstetenschutzgesetz, das Rechtspraktikantengesetz, das Gerichtsorganisationsgesetz, das Rechtspflegergesetz, das Bundesgesetz über die Leistung eines besonderen Erstattungsbetrages anlässlich der Aufnahme in ein Dienstverhältnis zum Fürstentum Liechtenstein als Richter oder Staatsanwalt, das Bundespensionsamtübertragungs‑Gesetz, das Bundes‑Sportförderungsgesetz 2017, das Anti‑Doping‑Bundesgesetz 2021 und das Zustellgesetz geändert werden (2. Dienstrechts‑Novelle 2022)
Mit Entschließung vom 21. Oktober 2022 ernannte der Bundespräsident die Richterin des Oberlandesgerichts Graz Mag. Dr. Alice Sadoghi, PMM, mit Wirksamkeit vom 1. November 2022 auf die Planstelle einer Hofrätin des Obersten Gerichtshofs. Dr. Sadoghi wird zunächst als Vertreterin des in Väterkarenz befindlichen Hofrats des Obersten Gerichtshofs Hon.-Prof. Dr. Hagen Nordmeyer als Berichterstatterin im Senat 14 tätig sein.
Aus Anlass der tschechischen EU-Ratspräsidentschaft im zweiten Halbjahr 2022 war das tschechische Oberste Gericht von 13. bis 15.10.2022 Gastgeber des regelmäßig stattfindenden Kolloquiums der Präsidentinnen und Präsidenten der obersten Gerichtshöfe der EU-Mitgliedstaaten. An dem Treffen, das in der „juristischen Hauptstadt“ Tschechiens Brünn stattfand (dem Sitz aller tschechischen Höchstgerichte), nahmen auch der Vizepäsident des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) sowie Präsidenten von Höchstgerichten europäischer Nicht-EU-Staaten als assoziierte Mitglieder bzw Beobachter teil.
Tätigkeitsbericht des Obersten Gerichtshofs für das Jahr 2021
Stellungnahme des Obersten Gerichtshofs zum Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem ein Bundesgesetz über das Verfahren und den Schutz bei Hinweisen auf Rechtsverletzungen in bestimmten Rechtsbereichen (HinweisgeberInnenschutzgesetz - HSchG) erlassen wird und das Beamten-Dienstrechtsgesetz 1979, das Vertragsbedienstetengesetz 1948, das Richter- und Staatsanwaltsdienstgesetz, das Landeslehrer-Dienstrechtsgesetz, das Land- und forstwirtschaftliche Landeslehrpersonen-Dienstrechtsgesetz, das Landesvertragslehrpersonengesetz 1966, das Land- und forstwirtschaftliche Landesvertragslehrpersonengesetz und das Rechtspraktikantengesetz geändert werden
„Qualitätssicherung in der ordentlichen Gerichtsbarkeit“
Eine neunköpfige Delegation von wissenschaftlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Bundesarbeitsgerichts in Erfurt unter Leitung des BAG-Vizepräsidenten Dr. Rüdiger Linck besuchte den Obersten Gerichtshof.
Stellungnahme des Obersten Gerichtshofs zum Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem das Beamten-Dienstrechtsgesetz 1979, das Gehaltsgesetz 1956, das Vertragsbedienstetengesetz 1948, das Richter- und Staatsanwaltschaftsdienstgesetz, das Landeslehrer-Dienstrechtsgesetz, das Land-...
Das schwedische Höchstgericht Högsta Domstolen sollte eigentlich schon 2020 Gastgeber für das jährliche Kolloquium der Präsidenten der obersten Gerichtshöfe der Europäischen Union sein. Pandemiebedingt konnte diese Veranstaltung zum Thema „Open Data and Artificial...
In Zusammenarbeit mit der Universität Wien veranstaltete der Obersten Gerichtshof am 10. Mai 2022 ein Symposium.
Stellungnahme des Obersten Gerichtshofs zum Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem das Übernahmegesetz und das Gerichtsgebührengesetz geändert werden
Stellungnahme des Obersten Gerichtshofs zum Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem das Maklergesetz geändert wird
Senatspräsident des Obersten Gerichtshofs i.R. Dr. Helge Michael Hoch ist am 12. März 2022 verstorben.
Dr. Gunther Griehsler ist am 11. März 2022 im Alter von 95 Jahren verstorben.
Stellungnahme des Obersten Gerichtshofs zum Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem das Versicherungsvertragsgesetz geändert wird
Eine Pensionierung und zwei Ernennungen zum 1. März 2022
Stellungnahme des Obersten Gerichtshofs zum Entwurf eines Bundesgesetzes – Berufsrechts-Änderungsgesetz 2022 – BRÄG 2022
Stellungnahmen des Obersten Gerichtshofs zu den Modernisierungsrichtlinien-Umsetzungsgesetzen (MoRUG I und MoRUG II)
Der Oberste Gerichtshof teilt mit, dass die Vizepräsidentin Mag. Eva Marek ab sofort keine Leitungs- oder sonstige Aufgaben in der Justizverwaltung des Gerichtshofs ausüben wird.
Aufgrund der aktuellen Berichterstattung über die Besetzung von Planstellen in der Justiz sieht sich der Oberste Gerichtshof veranlasst, Stellung zu nehmen.
Dr. Otto Schobel ist am 6. Jänner 2022 im Alter von 92 Jahren verstorben.
Zwei Pensionierungen und vier Ernennungen zum 1. Jänner 2022.
Feierliche Übergabe einer Sonderausgabe des „Pusterhofer Index“ an Herrn Fachoberinspektor Gerhard Pusterhofer
Absage des für 17. November 2021 geplanten Symposiums des Obersten Gerichtshofs „Wiedererrichtet inmitten von Trümmern: Der Oberste Gerichtshof 1945“
Tagung "Fünf Jahre neues Erbrecht" beim Obersten Gerichtshof
Ausschreibung von Planstellen beim Obersten Gerichtshof
Die Präsidentin des Obersten Gerichtshofs besuchte mit dem Vizepräsidenten Matthias Neumayr und zwei weiteren Mitgliedern des Obersten Gerichtshofs das Oberste Gericht der Tschechischen Republik in Brünn.
Die Verfahrensautomation Justiz stellt für „Ablehnung/Befangenheit“ im Strafverfahren den Fallcode 71 zur Verfügung.
Zwei Pensionierungen und vier Ernennungen zum 1. April 2021
Nachruf – Vizepräsidentin des Obersten Gerichtshofs i.R. Dr. Birgit Langer ist verstorben.
Pensionierung von Senatspräsident des OGH Prof. Dr. Michael Danek. Ernennung von Mag. Christa Hetlinger zur Senatspräsidentin des OGH und von Dr. Thomas Haslwanter, LL.M., zum Hofrat des Obersten Gerichtshofs
OGH ordnet neues Verfahren beim Landesgericht Salzburg an
Teilweise Aufhebung eines Urteils des Landesgerichts Klagenfurt als Geschworenengericht durch den Obersten Gerichtshof
Mit Trauer gibt der Oberste Gerichtshof bekannt, dass Dr. Kurt Hofmann am 4. Juli 2020 im 88. Lebensjahr verstorben ist. Dr. Hofmann gehörte dem Obersten Gerichtshof ab 1980 an, zuletzt war er Vizepräsident und Vorsitzender des Fachsenats für Exekutionssachen.
Beim Obersten Gerichtshof wird ab 1. Juli 2020 der reguläre Dienstbetrieb unter Aufrechterhaltung von Sicherheitsmaßnahmen (MNS-Pflicht im Gebäude, Einhaltung der Abstandsregeln) wieder aufgenommen. Die Zentralbibliothek ist Montag bis Freitag von 7:30 bis 15:30 Uhr für...
Wiedereröffnung der Zentralbibliothek im Justizpalast
Die Geschäftsordnung des Obersten Gerichtshofs 2019 wurde aus Anlass des 2. COVID-19-Gesetzes mit Wirkung zum 24.März 2020 in ihrem § 62 geändert. Dabei wurde die Regel über die bereits bisher mögliche „schriftliche Abstimmung“ dahin präzisiert, dass eine Beratung und Abstimmung im Umlaufweg schriftlich oder im Wege des E-Mail geschehen kann. Ferner wurde klargestellt, dass die Beratung und Abstimmung auch unter Verwendung geeigneter technischer Kommunikationsmittel erfolgen kann.
Amtsdirektorin Angelika Neuhauser wurde der Berufstitel Regierungsrätin verliehen.
Rechtsprechungs-Update für Strafrichter und Staatsanwälte
Fortbildungsveranstaltung für Strafrichter und Staatsanwälte
Die bisherige Geschäftsordnung wurde grundlegend überarbeitet.
Am 11. November 2019 diskutierten beim Obersten Gerichtshof ein Medienfachmann, eine Rechtsanwältin und drei Höchstrichter über Chancen, Probleme und Grenzen von User Generated Content in Online-Medien.
Die Besucherinnen und Besucher wurden im Rahmen von Führungen über die architektonischen Besonderheiten und die wechselvolle Geschichte des Justizpalastes informiert.
Rechtsprechungs-Update für Strafrichter und Staatsanwälte
Die Präsidentin des Obersten Gerichtshofs und elf weitere Richterinnen und Richter waren im September zu Gast beim niederländischen Höchstgericht (Hoge Raad).
Die Präsidentin des Verfassungsgerichts der Republik Lettland Ineta Ziemele besuchte mit der Vizepräsidentin Sanita Osipova und weiteren fünf Mitgliedern des Gerichts den Obersten Gerichtshof.
In der Nacht auf 26. Juni 2019 ist Senatspräsident i.R. Dr. Peter Bauer verstorben.
Am 14. Mai 2019 besuchte der Präsident des Obersten Gerichtshofs der tschechischen Republik Prof. Dr. Pavel Šámal in Begleitung seiner Ehefrau Dr. Milada Šámalová, der Vorsitzenden eines für Jugendstrafsachen zuständigen Senats am Höchstgericht, den Obersten Gerichtshof.
Der Oberste Gerichtshof hat das Verzeichnis der Entscheidungen der verstärkten Senate auf die Website gestellt. Es ist hier und hier abrufbar.
Am 15. April 2019 besuchte die unabhängige Inspektorin für Justizdisziplinarsachen Frau Ketevan Tsintsadze in Begleitung ihres juristischen Mitarbeiters Erosi Bzekalava, des EU4Justice-Projektleiters Dr. Oliver Mader und des Projektmitarbeiters Loukas Kimeridze den...
Dr. Thomas Solé wird Senatspräsident des Obersten Gerichtshofs, Dr. Daniela Setz-Hummel wird Hofrätin des Obersten Gerichtshofs.
Dem Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofs Dr. Rudolf Lässig wurde der Berufstitel Professor verliehen.
Am Vorabend des Weltfrauentags 2019 luden der Bundesminister für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz Dr. Josef Moser und die Präsidentin des Obersten Gerichtshofs Hon.-Prof. Dr. Elisabeth Lovrek zu einem Frauenfest in das Justizcafe im Dachgeschoß des Justizpalastes.
Am 28. Februar 2019 besuchte die albanische Justizministerin Etilda Gjonaj den Obersten Gerichtshof.
Fortbildungsveranstaltung für Strafrichter und Staatsanwälte
Am 26. Oktober 2018 war von 10:00 Uhr bis 17:30 Uhr im Justizpalast Tag der offenen Tür.
Aus Anlass der österreichischen Ratspräsidentschaft veranstaltete der Oberste Gerichtshof am 18. und 19. Oktober 2018 gemeinsam mit der Europäischen Rechtsakademie (Trier) eine internationale Tagung zum Thema „Datenschutz in der Gerichtsbarkeit“.
Rechtsprechungs-Update für Strafrichter und Staatsanwälte
Hofrätin des OGH Hon.-Prof. Dr. Wilma Dehn erhielt das Große Ehrenzeichen für Verdienste um die Republik. .
Am Obersten Gerichtshof sind ein neuer Senatspräsident und ein neuer Hofrat tätig. Mit Entschließung des Bundespräsidenten vom 30. Juli 2018 wurde Hofrat des Obersten Gerichtshofs Dr. Walter Veith mit Wirksamkeit vom 1. August 2018 auf die Planstelle eines...
Neue EU-Regelungen und bewährte Verfahren in den Mitgliedstaaten, am 18.-19. Oktober 2018 im Festsaal des Obersten Gerichtshofs im Justizpalast
Dr. Eckart Ratz tritt in den Ruhestand. Dr. Elisabeth Lovrek ist ab 1. Juli 2018 Präsidentin des Obersten Gerichtshofs.
Am 6. Juni 2018 wurde der bisherige Richter des Oberlandesgerichts Wien Dr. Roland Parzmayr zum Hofrat des Obersten Gerichtshofs ernannt.
Ab 1. Juni 2018 sind am Obersten Gerichtshof eine neue Hofrätin und zwei neue Senatspräsidenten tätig; der bisherige Senatspräsident des OGH Dr. Thomas Philipp erhielt eine hohe Auszeichnung.
Richterliche Rechtsfortbildung und ihre Grenzen, am 28. Mai 2018, im Festsaal des Obersten Gerichtshofs
Treffen österreichischer und ungarischer Höchstrichter in Pannonhalma
Das "United Nations Office on Drugs and Crime" rief ein globales Netzwerk für justizielle Integrität ins Leben. Die Eröffnungsveranstaltung fand unter Beteiligung des Obersten Gerichtshofs in Wien statt.
Unabhängigkeit der Rechtsprechung – nach außen und nach innen Montag, 16. April 2018, 10.00 Uhr im Festsaal des Obersten Gerichtshofs im Justizpalast
Fortbildungsveranstaltung für Strafrichter und Staatsanwälte
Die Zusammenarbeit der beiden Höchstgerichte ist respektvoll und kollegial.
Wertschätzende Kooperation zwischen den nationalen ordentlichen Gerichten und dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte ist für den Schutz von Rechtsstaatlichkeit, Demokratie und Rechtssicherheit essenziell.
Durchsetzung von Ansprüchen in Anlegerprozessen Montag, 5. März 2018, 10.00 Uhr im Festsaal des Obersten Gerichtshofs im Justizpalast
Dr. Friedrich Jensik wurde zum Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofs ernannt.
Mit Wirkung vom 1. Februar 2018 wurde Mag. Eva Marek, die bisherige Leiterin der Oberstaatsanwaltschaft Wien, zur Vizepräsidentin des Obersten Gerichtshofs ernannt.
Hofrat des Obersten Gerichtshofs Univ.-Prof. Dr. Georg Kodek erhielt das Große Ehrenzeichen verliehen.
Mit dem Jahreswechsel wurde eine Reihe personeller Veränderungen eingeläutet, mit denen der Oberste Gerichtshof im Jahr 2018 konfrontiert ist.
Der Justizminister von Marokko stattete mit seiner Delegation dem Obersten Gerichtshof einen Arbeitsbesuch ab.
Der Präsident des ungarischen Höchstgerichts Dr. Peter Darák wurde über Initiative des Präsidenten des Obersten Gerichtshofs Dr. Eckart Ratz mit dem Großen Goldenen Ehrenzeichen am Bande ausgezeichnet.
Am 7. November 2017 besuchten hochrangige Vertreter der nepalesischen Justiz den Obersten Gerichtshof.
Am 6. November 2017 besuchten hochrangige Juristen aus Korea den Obersten Gerichtshof.
Rechtsprechungs-Update für Strafrichter und Staatsanwälte
Landeshauptmann Mag. Markus Wallner, Vorsitzender der Landeshauptleutekonferenz, traf Präsident Dr. Eckart Ratz zum Gedankenaustausch.
Senatspräsident Dr. Karl-Heinz Danzl verabschiedete sich in den wohlverdienten Ruhestand. Dr. Martin Stefula wurde zum Hofrat des Obersten Gerichtshofs ernannt.
Die Mitglieder des 4. Senats des OGH auf Arbeitsbesuch in Karlsruhe
Der Senatspräsidentin des Obersten Gerichtshofs Dr. Christa Kalivoda wurde das Große Silberne Ehrenzeichen verliehen.
"Neues im Lauterkeits- und Immaterialgüterrecht" Seminar zu aktuellen Entwicklungen im Lauterkeits- und Immaterialgüterrecht
„Neues aus dem Richterdisziplinarrecht“ Seminar zu aktuellen Entwicklungen in der richterlichen Disziplinargerichtsbarkeit
Fortbildungsveranstaltung für Strafrichter und Staatsanwälte
Den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofs Dr. Helge Hoch und Dr. Manfred Vogel wurde das Große Silberne Ehrenzeichen verliehen.
Dr. Bernhard Steger wurde zum Hofrat des Obersten Gerichtshofs ernannt
Mit großer Betroffenheit gibt der Oberste Gerichtshof bekannt, dass der frühere Vizepräsident des Obersten Gerichtshofs, Dr. Horst Schlosser, am 13. Jänner 2017 im Alter von 77 Jahren verstorben ist.
Univ.-Prof. Dr. Matthias Neumayr wurde zum Senatspräsidenten, MMag. Michael Matzka zum Hofrat des Obersten Gerichtshofs ernannt.
Seit 22. Dezember 2016 ist die neue Website des Obersten Gerichtshofs online. Dadurch soll der Außenauftritt des Höchstgerichts moderner, übersichtlicher und benutzerfreundlicher gestaltet werden. Die Umstellungsarbeiten werden bis Mitte Jänner 2017 endgültig abgeschlossen sein.
„Rechtssicherheit in der kollegialen Justizverwaltung. Der Personalsenat zwischen Rechtsprechung und monokratischer Justizverwaltung“ 3-tägiges Seminar in St. Gilgen zu Grundfragen der Personalauswahl und –verwaltung im Spannungsfeld zwischen unabhängiger Rechtsprechung und weisungsgebundener Justizverwaltung
„ERBRECHT aktuell - 2016“ Tagung des Obersten Gerichtshofs zu den jüngsten Entwicklungen im Erbrecht
„Normprüfungsanträge durch Verfahrensparteien“ Erste Erfahrungen mit dem neuen Rechtsinstrument
Am 6. und 7. Oktober 2016 statteten Mitglieder des VI. Zivilsenats des BGH dem Obersten Gerichtshof einen Arbeitsbesuch ab.
Rechtsprechungs-Update für Strafrichter und Staatsanwälte
Vom 22. bis zum 24. August 2016 besuchten der Vizepräsident des Obersten Volksgerichts der Volksrepublik China, Herr Nan Ying, der Vizepräsident des Höheren Gerichts der Provinz Guangdong, Herr Wang Yong, und vier weitere Richterinnen und Richter des chinesischen Höchstgerichts den Obersten Gerichtshof in Wien.
Delegation des Obersten Gerichtshofs der Republik Korea war auf Besuch beim Obersten Gerichtshof
Fortbildungsveranstaltung des Obersten Gerichtshofs zum EU-Recht in der Praxis mit dem Präsidenten des Europäischen Gerichtshofs Koen Lenaerts
„EU-Recht in der Praxis – Rechtsprechung von und mit dem EuGH“ Fortbildungsveranstaltung des Obersten Gerichtshofs zum EU-Recht in der Praxis mit dem Präsidenten des Europäischen Gerichtshofs Koen Lenaerts
Am 5. Februar 2016 stattete der Präsident des Verwaltungsgerichtshofs des Fürstentums Liechtenstein lic. jur. Andreas Batliner dem Präsidenten des Obersten Gerichtshofs Hon.-Prof. Dr. Eckart Ratz einen informellen Kurzbesuch ab.
Präsident Lozan Panov und acht weitere Richterinnen und Richter zeigten hohes Interesse an Fragen des Verfahrensrechts – vor allem in Bezug auf die Zulässigkeit von Rechtsmitteln an den Obersten Gerichtshof – und der Justizverwaltung.
Am 5. Oktober stattete der Richter des japanischen Supreme Court Michiyoshi KIUCHI in Begleitung des Richters am Landes- und Familiengericht in Sendai Tetsuya UCHIDA und von Angehörigen der japanischen Botschaft dem Obersten Gerichtshof einen kurzen Besuch ab.
Am 2. Oktober 2015 stattete KIM Tae Ho, Richter des Seoul High Court, in Begleitung des vorsitzenden Richters am Uijeongbu District Court LEE Seung Yeop sowie des Richters KIM Youngha dem Obersten Gerichtshof einen Arbeitsbesuch ab.
Im Rahmen des EU-Projekts „Strengthening the Capacity of Turkish Judiciary on Freedom of Expression“ besuchte am 1. Oktober 2015 eine Delegation von 16 Mitgliedern der türkischen Gerichtsbarkeit den Obersten Gerichtshof zu einem Arbeitsgespräch.
Die wirtschaftliche Entwicklung Vietnams ist gekennzeichnet von hohen Wachstumsraten und enormen Exportsteigerungen. Der Außenhandel trägt inzwischen zu etwa 70 % des Bruttoinlandsprodukts bei. Die Europäische Union ist – nach den USA – der zweitgrößte Exportmarkt...
Der Botschafter der Republik Indien wurde vom Präsidenten des Obersten Gerichtshofs Hon.-Prof. Dr. Ratz und den beiden Vizepräsidenten in den Räumlichkeiten des Obersten Gerichtshofs herzlich willkommen geheißen.
Am 29. Oktober 2014 erstatteten die obersten Richter der Republik Panama, der Präsident und der Vizepräsident des aus neun Mitgliedern bestehenden Corte Suprema de Justicia der Republik Panama, dem Obersten Gerichtshof in Begleitung der Geschäftsträgerin Elisabeth Kelso de González und zweier Expertinnen einen Besuch ab.
Anlässlich Ihrer Verabschiedung als Präsidentin des XXIX. Vorarlberger Landtags fand die nunmehrige Landtagsvizepräsidentin Dr. Gabriele Nußbaumer am 17. Oktober 2014 Zeit, mit Ihrem Mann dem Obersten Gerichtshof einen Besuch abzustatten.
Am 20. Oktober 2014 statteten der Richter am (aus insgesamt 14 Richtern bestehenden) Supreme Court of Japan Yoshinobu ONUKI und der Richter am Oberlandesgericht Osaka Atsushi YAMAGUCHI in Begleitung des japanischen Botschafters SE Makoto TAKETOSHI und weiterer Botschaftsangehöriger dem Obersten Gerichtshof einen Besuch ab.
In Begleitung von sechs Richtern stattete der Chief Justice der Republik Korea (Südkorea), YANG Sung-tae, gemeinsam mit S.E. Botschafter SONG Young-wan am 14. Oktober 2014 dem Obersten Gerichtshof einen Besuch ab.
Das Verhältnis zwischen Volksanwaltschaft und Gerichtsbarkeit stand im Mittelpunkt des Gesprächs von Präsident Hon.-Prof. Dr. Ratz mit der Ombudsperson der Republik Uzbekistan, Frau Prof. Sayyora Rashidova, am 16. Oktober 2014.
Geringe Erledigungsdauer beim österreichischen Obersten Gerichtshof von durchschnittlich unter vier Monaten pro Fall.
Im Rahmen einer verfassungsrechtlichen Konferenz besuchte eine hochrangige Delegation den Obersten Gerichtshof.
Am 21. März 2014 waren Richter des Obersten Gerichtshofs zu Gast bei ihren Kolleginnen und Kollegen der Ungarischen Kurie.
Am 1. März 2014 waren mehr als 20 Mitglieder des Europäischen Gerichtshofs zu Gast beim Obersten Gerichtshof in Wien.
Am 9. und 10. Jänner 2014 besuchte der I. Zivilsenat des deutschen Bundesgerichtshofs den Obersten Gerichtshof. Auf dem Programm stand ein intensiver Erfahrungsaustausch mit dem 4. Senat zu neueren Entscheidungen im Lauterkeits- und Immaterialgüterrecht. Besonderes Interesse...
Richter des Obersten Gerichtshofs der Republik Korea (Südkorea) führten in Wien Arbeitsgespräche mit Mitgliedern des Verfassungsgerichtshofs und Richtern des Obersten Gerichtshofs.
Der Justizminister von Vietnam, Assoc. Prof. Dr. Ha Hung Cuong, stattete dem Obersten Gerichtshof am 9. Dezember 2013 an der Spitze einer vielschichtig zusammengesetzten Delegation einen Besuch ab.
Der Präsident des Obersten Gerichtshofs, Hon.-Prof. Dr. Eckart Ratz, empfing den Stellvertretenden Leiter der Staatsrechtlichen Verwaltung des Präsidenten der Russischen Föderation, Sergej Ptschelinzew, sowie eine Delegation von Gerichtspräsidenten.
Mitglieder des 2. und des 4. Senats des Obersten Gerichtshof besuchten den 6. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs.
Vier „Analytiker der Rechtsprechung“ besuchten von 14. bis 18. Oktober 2013 den Obersten Gerichtshof.
Mitglieder des deutschen Bundesgerichtshofs statteten dem Obersten Gerichtshof einen Besuch ab.
Am 2. und 3. Oktober stattete der Präsident des Obersten Gerichtshofs, Hon.-Prof. Dr. Eckart Ratz, dem Präsidenten der Kurie von Ungarn, Dr. Peter Darak, einen offiziellen Gegenbesuch ab, nachdem der Präsident der Kurie vor wenigen Monaten nach Wien gekommen war.
Frau Park Poe-Young traf den Präsidenten des Obersten Gerichtshofs zu einem Erfahrungsaustausch.
Am 15. 3. 2013 empfing der Oberste Gerichtshof den Besuch einer 20 Personen starken internationalen Delegation im Rahmen ihrer vom ILEX (International Legal Exchange Program) und von der ABA (American Bar Association) organisierten Studienreise nach Warschau und Wien.
