Besuch des OGH bei der ungarischen Kurie
Vom 28. bis 30. Oktober 2024 statteten der Präsident des Obersten Gerichtshofs, Univ.-Prof. Dr. Georg Kodek, und Vizepräsident Hon.-Prof. Dr. Jürgen Rassi dem Präsidenten der Kurie von Ungarn, Prof. Dr. Andräs Zs. Varga, einen offiziellen Besuch in Budapest ab.
Die Kurie von Ungarn fungiert als höchste Instanz sowohl in zivil- und straf- als auch in verwaltungsrechtlichen Angelegenheiten.
Neben Arbeitsgesprächen mit dem Präsidenten und den Vizepräsidenten der Kurie fand auch ein Zusammentreffen mit dem Generalstaatsanwalt von Ungarn, Dr. Peter Polt, statt. Es wurden mannigfaltige Themen zur Zivil- und Strafgerichtsbarkeit sowie zur Justizverwaltung erörtert. Weiters wurde das Ungarische Verfassungsgericht und das Hauptstädtische Tafelgericht besucht. Auch dort kam es mit hochrangigen Vertretern zu einem anregenden Gedankenaustausch.
Alle Gespräche fanden in sehr angenehmer und freundlicher Atmosphäre statt und führten zu einem fruchtbringenden Erfahrungsaustausch, der auch in Zukunft fortgesetzt werden soll.
