Besuch des OGH beim deutschen BGH
Die Mitglieder des 4. Senats des OGH auf Arbeitsbesuch in Karlsruhe
Im Mai 2017 fand wieder ein Treffen zwischen dem 4. Senat des Obersten Gerichtshofs und seinem „Spiegelsenat“ beim deutschen Bundesgerichtshof, dem 1. Zivilsenat, statt. Diesmal lud der BGH zum Fachgespräch nach Karlsruhe. Themen des Arbeitsbesuchs waren vor allem die aktuelle Rechtsprechung der befreundeten Senate zum Lauterkeits-, Marken- und Urheberrecht.
Mit seiner Zuständigkeit für das Urheberrecht und den gewerblichen Rechtsschutz einschließlich des Namens- und Domainrechts hat der 1. Zivilsenat des BGH dieselben Fachmaterien wie der 4. Senat des OGH zu behandeln. Zwischen den Mitgliedern beider Spruchkörper bestehen daher langjährige persönliche Kontakte. Der letzte Arbeitsbesuch fand im Jänner 2014 in Wien statt. Damals wurden die Senate von Joachim Bornkamm und Brigitte Schenk geführt. Zwischenzeitlich verfügen beide Senate über neue Vorsitzende. Dem 1. Zivilsenat des BGH sitzt seit 1. Juli 2014 Prof. Wolfgang Büscher und dem 4. Senat des OGH seit 1. Jänner 2015 Manfed Vogel vor.
