Besuch einer Delegation des vietnamesischen Obersten Gerichts, unter der Leitung des Präsidenten Truong Hoa Binh am 9. Juli 2015
Die wirtschaftliche Entwicklung Vietnams ist gekennzeichnet von hohen Wachstumsraten und enormen Exportsteigerungen. Der Außenhandel trägt inzwischen zu etwa 70 % des Bruttoinlandsprodukts bei. Die Europäische Union ist – nach den USA – der zweitgrößte Exportmarkt Vietnams. Exporte Vietnams in die Europäische Union übersteigen die Importe bei weitem, weshalb die europäischen Staaten – durchaus in Übereinstimmung mit Vietnam – vermehrte Anstrengungen unternehmen, ihr Exportvolumen nach Vietnam auszubauen und dort Investitionen zu tätigen. Die klein- und mittelbetriebliche Struktur Österreichs erschwert Investitionen. Gerade für kleinere und mittlere Betriebe spielt die Herstellung investorfreundlicher Bedingungen (Rechtssicherheit, Bekämpfung der Korruption) eine besondere Rolle.
In diesem Sinn ist auch der Besuch der Delegation des vietnamesischen Obersten Gerichts beim Obersten Gerichtshof zu sehen: Die vietnamesische Seite ist an Kontakten mit Gerichten der EU-Mitgliedstaaten interessiert, mit dem Ziel, die eigene Gerichtsbarkeit in Richtung Rechtssicherheit und Gewährleistung der Menschenrechte weiterzuentwickeln.
An dem fruchtbaren Gedankenaustausch mit der vietnamesischen Delegation nahmen Vizepräsidentin Dr. Elisabeth Lovrek, Senatspräsident Prof. Dr. Michael Danek, die Hofräte Univ.-Prof. Dr. Matthias Neumayr und Dr. Gottfried Musger sowie Präsidialrichter Dr. Gerhard Schmaranzer teil, der den Besuch in Wien in Kooperation mit der vietnamesischen Botschaft organisiert hatte.
