Besuch in Karlsruhe
Mitglieder des 2. und des 4. Senats des Obersten Gerichtshof besuchten den 6. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs.
Am 26. und am 27. September 2013 trafen die Vizepräsidentin des Obersten Gerichtshofs Dr. Schenk, Senatspräsident des Obersten Gerichtshofs Dr. Baumann und die Hofräte des Obersten Gerichtshofs Dr. Vogel, Dr. Veith, Dr. Musger, Dr. E. Solé und Dr. Nowotny den 6. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs in Karlsruhe zu einem Arbeitsbesuch.
Am Vormittag des 26. September 2013 wurden die österreichischen Besucher vom Vorsitzenden Richter Galke begrüßt und sodann von diesem und dem Senatsmitarbeiter RiLG Dr. Tausch durch die Räumlichkeiten des Bundesgerichtshofs im Erbgroßherzoglichen Palais und in den modernen Zubauten geführt. Die Präsentation der Gerichtsbibliothek nahm deren Direktor Dr. Obert vor. Schließlich wurden die Besucher vom Präsidenten des Bundesgerichtshofs Prof. Dr. Tolksdorf in seinen Amtsräumen sehr freundlich empfangen.
Am Nachmittag des 26. sowie am 27. September 2013 fanden im Palais die geplanten Fachgespräche statt. Da sich die Zuständigkeit des 6. Zivilsenats des Bundesgerichtshofs teilweise mit der Fachzuständigkeit des 2. Senats des Obersten Gerichtshofs und teilweise mit jener des 4. Senats des Obersten Gerichtshofs überschneidet, wurden jeweils zwei parallele Gesprächsrunden abgehalten. Dabei wurden zahlreiche Themen referiert und diskutiert, vom Haushaltsführungsschaden bis zur Verantwortlichkeit des Website-Betreibers für Informationsinhalte.
Alle Gespräche fanden in einer überaus angenehmen und freundschaftlichen Atmosphäre statt und brachten einen sehr interessanten richterlichen Erfahrungsaustausch. Beide Seiten äußerten ihre volle Zufriedenheit mit der Veranstaltung, die vom Senatsvorsitzenden Galke ausgezeichnet organisiert worden war. Eine Fortsetzung dieser erfreulichen Kontakte zwischen Bundesgerichtshof und dem Obersten Gerichtshof wurde in Aussicht genommen.
