Gemeinsames Seminar mit Richtern der Ungarischen Kurie
Am 21. März 2014 waren Richter des Obersten Gerichtshofs zu Gast bei ihren Kolleginnen und Kollegen der Ungarischen Kurie.
Das Seminar fand auf Initiative des Präsidenten der ungarischen Kurie, Prof. Dr. Péter Darák, in den Räumlichkeiten des Stadtgerichts Sopron statt.
Nach einer überaus freundlichen Begrüßung und einführenden Worten des Senatsvorsitzenden der Ungarischen Kurie, Gábor Miklós Molnár, sowie der Präsidentin des Stadtgerichts, Ágnes Tatár, teilten sich die Seminarteilnehmer auf, um in einer zivil- und einer strafrechtlichen Sektion ihre jeweiligen Fachgespräche zu führen.
Zivilrecht
In der zivilrechtlichen Sektion standen Probleme im Zusammenhang mit Fremdwährungskrediten im Vordergrund. In Ungarn wurden von 2003 bis 2008 750.000 Fremdwährungskredite aufgenommen, dies bei einer Bevölkerungszahl von nicht ganz 10 Millionen Einwohnern. Derzeit laufen noch ca 500.000 Fremdwährungskredite, wovon etwa ein Drittel nicht bedient wird. Die Kúria war bereits mit der Frage der Zulässigkeit einseitiger Änderungen der Kreditvertragsbedingungen befasst. In der einen Verbraucherkredit betreffenden Rechtssache Kásler hat die Kúria ein Vorabentscheidungsersuchen an den EuGH gestellt. Generalanwalt Wahl hat am 12. Februar 2014 zu C‑26/13 seine Schlussanträge vorgetragen. Mit Spannung wird in Ungarn das EuGH-Urteil erwartet, das am 30. April 2014 verkündet werden soll.
Strafrecht
Die strafrechtliche Sektion befasste sich mit in jüngster Vergangenheit entschiedenen Fällen des Korruptions- und Wirtschaftsstrafrechts. Diese waren Anlass dafür, vergleichbare Rechtsfragen auf dem Gebiet des materiellen Strafrechts, wie der Bestechlichkeit und der Untreue, zu erörtern. Auch damit zusammenhängende grundrechtliche und prozessuale Probleme gerieten ins Blickfeld. So wurden etwa der Sachverständigenbeweis der StPO und Schwierigkeiten im Zusammenhang mit der Bewältigung des immer umfangreicher werdenden Prozessstoffs diskutiert.
Hohes fachliches Niveau
Im Anschluss daran führte die Präsidentin des Stadtgerichts Sopron die Teilnehmer durch das stilvoll renovierte Gebäude. Ein kleiner Spaziergang durch die Stadt sowie ein gemeinsames Essen bildeten den Schlusspunkt des Seminars.
Die Veranstaltung stand ganz im Zeichen besonders hohen fachlichen Niveaus sowie größter gegenseitiger Wertschätzung. Zur weiteren Vertiefung der freundschaftlichen Beziehungen zu den Kolleginnen und Kollegen der Ungarischen Kurie ist auch geplant, diese bilateralen Fachgespräche in Zukunft fortzuführen.
