Hochkarätiges EU-Seminar am Obersten Gerichtshof
Fortbildungsveranstaltung des Obersten Gerichtshofs zum EU-Recht in der Praxis mit dem Präsidenten des Europäischen Gerichtshofs Koen Lenaerts
Am 8. Februar 2016 fand im Festsaal des Justizpalastes in Wien ein hochkarätiges Seminar zum EU‑Recht in der Praxis statt, das vom Obersten Gerichtshof organisiert wurde. Zu den Vortragenden zählten der neu gewählte Präsident des Europäischen Gerichtshofs Koen Lenaerts, die österreichische Richterin am Europäischen Gerichtshof Frau Bundesministerin a.D. Maria Berger, die Richter am Europäischen Gerichtshof Camelia Toader und Egil Levits sowie Universitätsprofessor Walter Obwexer und der Richter des Obersten Gerichtshofs Christoph Brenn. Am Seminar nahmen 130 Kolleginnen und Kollegen aller Instanzen aus allen vier Oberlandesgerichtssprengeln teil. Zudem folgten auch Kolleginnen und Kollegen des Verwaltungsgerichtshofs der Einladung in den Justizpalast.
Der Präsident des Obersten Gerichtshofs Eckart Ratz hob in seiner Begrüßung die enorme Bedeutung der gut funktionierenden Kooperation der nationalen ordentlichen Gerichte mit dem Europäischen Gerichtshof zur Wahrung der Einheitlichkeit und des Vorrangs des Unionsrechts hervor.
Im Rahmen des Seminars wurden das Vorabentscheidungsverfahren, ausgewählte Bestimmungen der Grundrechtecharta, die Grundsätze der Grundfreiheiten und der Freizügigkeit, die neuesten Entwicklungen im Verbraucherschutzrecht sowie die Verpflichtung der nationalen Gerichte, unionrechtliche Fragestellungen von Amts wegen zu prüfen, näher besprochen. In den Diskussionsrunden hatten die Seminarteilnehmer die Möglichkeit, Fragen an die Vortragenden zu richten. Das Seminar wurde von den Teilnehmern mit großem Interesse aufgenommen
