Dienstjubiläen beim Obersten Gerichthof
Heute gratulierten der Herr Präsident und die Frau Vizepräsidentin höchst verdienstvollen Mitarbeiter:innen des Obersten Gerichtshofs zu einem 40-jährigen Dienstjubiläum und zwei 25-jährigen Dienstjubiläen.
OGH News
Überreichung des Großen Goldenen Ehrenzeichens für Verdienste um die Republik Österreich
Heute wurde Senatspräsident iR Dr. Solé das vom Bundespräsidenten verliehene Große Goldene Ehrenzeichen für Verdienste um die Republik Österreich überreicht. Aus diesem Anlass wurde Senatspräsident iR Dr. Solé nochmals für seinen Einsatz für die Justiz gedankt.
Personelle Veränderungen beim OGH
Mit Wirkung vom 1.11.2024 wurden Dr. Christoph Brenn zum Senatspräsidenten und Dr. Bettina Pfurtscheller (vormals OLG Graz) zur Hofrätin des OGH ernannt.
Personelle Veränderungen beim OGH
Mit Wirkung vom 1.10.2024 wurde Dr. Bachner-Foregger zur Senatspräsidentin und Dr. Marc Farkas zum Hofrat des OGH ernannt.
Neue Hausordnung des Justizpalastes
Personen, die den Justizpalast betreten, unterliegen den Vorschriften des Gerichtsorganisationsgesetzes (GOG) und der hier angeschlossenen Hausordnung.
Frühere Vizepräsidentin des OGH Ilse Huber verstorben
Am Samstag, 7.9.2024, verstarb im Alter von 75 Jahren die frühere Vizepräsidentin des OGH Ilse Huber an den Folgen eines Verkehrsunfalls. Ilse Huber war eine Pionierin für Frauen in der Justiz. Als sie sich 1971 während des Gerichtsjahrs für die Richterlaufbahn...
Tätigkeitsbericht des Obersten Gerichtshofs für das Jahr 2023
Tätigkeitsbericht des Obersten Gerichtshofs für das Jahr 2023
Ableben von Senatspräsident des OGH i.R. Dr. Michael Schwab
Mit tiefer Betroffenheit gibt der Oberste Gerichtshof bekannt, dass Senatspräsident Dr. Michael Schwab am 28. Juni 2024 verstorben ist.
Stellungnahme des Obersten Gerichtshofs zum Berufsrechts-Änderungsgesetz 2024 – BRÄG 2024
Stellungnahme des Obersten Gerichtshofs zum Antrag der Abgeordneten Mag. Michaela Steinacker, Mag. Agnes Sirkka Prammer, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem die Notariatsordnung, das Disziplinarstatut für Rechtsanwälte und Rechtsanwaltsanwärter, die Rechtsanwaltsordnung und das Richter- und Staatsanwaltschaftsdienstgesetz geändert werden (Berufsrechts-Änderungsgesetz 2024- BRÄG 2024)
Verabschiedung und Ordensüberreichung an Senatspräsidentin Dr. Fichtenau
Aus Anlass ihres Übertritts in den Ruhestand mit Ablauf des Mai 2024 erfolgte am 27.5.2024 die feierliche Verabschiedung von Senatspräsidentin Dr. Irene Fichtenau.
Neuer Senatspräsident und neue Hofrätin am OGH
Mit Wirkung vom 1.6.2024 wurden Jörg Ziegelbauer zum Senatspräsidenten und Nora Wallner-Friedl zur Hofrätin des OGH ernannt.
Neue Senatspräsidentin und neue Hofräte
Am 1.3.2024 traten am OGH Senatspräsidentin Sieglinde Tarmann-Prentner und Hofräte Andreas Sengstschmid und Peter Vollmaier ihren Dienst an.
Neuer Senatspräsident und neuer Hofrat
Ebenfalls am 2.1.2024 traten Senatspräsident Erich Schwarzenbacher und Hofrat Florian Stiefsohn ihren Dienst an.
Neuer Präsident und neuer Vizepräsident am Obersten Gerichtshof
Heute haben der neue Präsident Georg Kodek und der neue (zweite) Vizepräsident Jürgen Rassi ihren Dienst angetreten.
Konferenz der Europäischen Höchstgerichtspräsidentinnen und -präsidenten in Wien
Der Oberste Gerichtshof war von 9. bis 11. November 2023 Organisator und Gastgeber des alljährlichen Kolloquiums des Netzwerks der EU-Höchstgerichtspräsidenten. Gäste waren auch der Präsident des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) und die Präsidentin des Europäischen...
Personelle Änderungen beim Obersten Gerichtshof
Eine Pensionierung, eine Festschriftübergabe und zwei Ernennungen
Restitution von Werken aus der Privatbibliothek von Dr. Heinrich Klang: Symposium beim Obersten Gerichtshof.
Restitution von Werken aus der Privatbibliothek von Dr. Heinrich Klang: Symposium beim Obersten Gerichtshof.
Tätigkeitsbericht des Obersten Gerichtshofs für das Jahr 2022
Tätigkeitsbericht des Obersten Gerichtshofs für das Jahr 2022
Stellungnahme des Obersten Gerichtshofs zum Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem das Verbotsgesetz 1947, das Vertragsbedienstetengesetz 1948 und das Einführungsgesetz zu den Verwaltungsverfahrensgesetzen 2008 geändert werden (Verbotsgesetz- Novelle 2023)
Stellungnahme des Obersten Gerichtshofs zum Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem das Verbotsgesetz 1947, das Vertragsbedienstetengesetz 1948 und das Einführungsgesetz zu den Verwaltungsverfahrensgesetzen 2008 geändert werden (Verbotsgesetz- Novelle 2023)
Stellungnahme des Obersten Gerichtshofs zum Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem das Verkehrsopfer-Entschädigungsgesetz, das Kraftfahrzeug- Haftpflichtversicherungsgesetz 1994, das Kraftfahrgesetz 1967, das Versicherungsaufsichtsgesetz 2016 und die Straßenverkehrsordnung 1960 geändert werden (Kraftfahr-Versicherungsrechts-Änderungsgesetz 2023 — KraftVerÄG 2023)
Stellungnahme des Obersten Gerichtshofs zum Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem das Verkehrsopfer-Entschädigungsgesetz, das Kraftfahrzeug- Haftpflichtversicherungsgesetz 1994, das Kraftfahrgesetz 1967, das Versicherungsaufsichtsgesetz 2016 und die Straßenverkehrsordnung 1960 geändert werden (Kraftfahr-Versicherungsrechts-Änderungsgesetz 2023 — KraftVerÄG 2023)
Stellungnahme des OGH zum Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem die Zivilprozessordnung, das Außerstreitgesetz, das Unterbringungsgesetz, das Heimaufenthaltsgesetz, die Insolvenzordnung, die Exekutionsordnung und das Gerichtsorganisationsgesetz geändert werden
Stellungnahme des Obersten Gerichtshofs zum Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem die Zivilprozessordnung, das Außerstreitgesetz, das Unterbringungsgesetz, das Heimaufenthaltsgesetz, die Insolvenzordnung, die Exekutionsordnung und das Gerichtsorganisationsgesetz geändert werden
Stellungnahme des OGH zum Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem ein Bundesgesetz über die Durchführung virtueller Gesellschafterversammlungen (VirtGesG) erlassen wird
Stellungnahme des Obersten Gerichtshofs zum Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem ein Bundesgesetz über die Durchführung virtueller Gesellschafterversammlungen (Virtuelle Gesellschafterversammlungen-Gesetz – VirtGesG) erlassen wird
Stellungnahme des Obersten Gerichtshofs zum Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem nähere Regelungen zu einem Elektronischen Eltern-Kind-Pass getroffen werden
Stellungnahme des Obersten Gerichtshofs zum Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem nähere Regelungen zu einem Elektronischen Eltern-Kind-Pass getroffen werden
Personelle Änderungen beim Obersten Gerichtshof
Mit Ablauf des 30. April 2023 tritt Senatspräsident des Obersten Gerichtshofs Hon.-Prof. Dr. Kurt Kirchbacher in den Ruhestand.
Stellungnahme des Obersten Gerichtshofs zum Ministerialentwurf eines Bundesgesetzes, mit dem das Strafgesetzbuch im Bereich der Korruptionsbekämpfung, das Verbandsverantwortlichkeitsgesetz, das Bundesgesetz über die Wahl des Nationalrates und das Bundesgesetz über die Wahl der Mitglieder des Europäischen Parlaments geändert werden
Stellungnahme des Obersten Gerichtshofs zum Ministerialentwurf eines Bundesgesetzes, mit dem das Strafgesetzbuch im Bereich der Korruptionsbekämpfung, das Verbandsverantwortlichkeitsgesetz, das Bundesgesetz über die Wahl des Nationalrates und das Bundesgesetz über die Wahl der Mitglieder des Europäischen Parlaments geändert werden
Stellungnahme des Obersten Gerichtshofs zum Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem zur Umsetzung der Gesellschaftsrechtlichen Mobilitäts-Richtlinie 2019/2121 ein Bundesgesetz über grenzüberschreitende Umgründungen von Kapitalgesellschaften in der Europäischen Union (EU-Umgründungsgesetz – EU-UmgrG) erlassen wird
Stellungnahme des Obersten Gerichtshofs
Stellungnahme des Obersten Gerichtshofs zum Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem das Hypothekar- und Immobilienkreditgesetz und die Rechtsanwaltsordnung geändert werden
Stellungnahme des Obersten Gerichtshofs zum Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem das Hypothekar- und Immobilienkreditgesetz und die Rechtsanwaltsordnung geändert werden
Neue Leitung der Medienstelle des OGH
Mit Wirksamkeit vom 1. Jänner 2023 übernimmt Hofrat des OGH Mag. Frederick LENDL die Leitung der Medienstelle. Daneben bleibt er wie bisher auch Mediensprecher für Strafsachen. Der bisherige Leiter der Medienstelle und Mediensprecher in Strafsachen, Senatspräsident des OGH...
Stellungnahme des Obersten Gerichtshofs zum Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem das Strafgesetzbuch geändert wird
Stellungnahme des Obersten Gerichtshofs zum Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem das Strafgesetzbuch geändert wird
Ableben von Senatspräsident des OGH i.R. Dr. Gustav Maier
Dr. Gustav Maier ist am 2. November 2022 im 84. Lebensjahr verstorben.
Stellungnahme des Obersten Gerichtshofs zum Entwurf eines Bundesgesetzes (2. Dienstrechts‑Novelle 2022)
Stellungnahme des Obersten Gerichtshofs zum Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem das Beamten-Dienstrechtsgesetz 1979, das Gehaltsgesetz 1956, das Vertragsbedienstetengesetz 1948, das Richter- und Staatsanwaltschaftsdienstgesetz, das Landeslehrer-Dienstrechtsgesetz, das Land- und forstwirtschaftliche Landeslehrpersonen-Dienstrechtsgesetz, das Landesvertragslehrpersonengesetz 1966, das Land- und Forstarbeiter-Dienstrechtsgesetz, die Reisegebührenvorschrift 1955, das Bundes-Gleichbehandlungsgesetz, das Bundes Personalvertretungsgesetz, das Ausschreibungsgesetz 1989, das Pensionsgesetz 1965, das Bundestheaterpensionsgesetz, das Bundes‑Bedienstetenschutzgesetz, das Rechtspraktikantengesetz, das Gerichtsorganisationsgesetz, das Rechtspflegergesetz, das Bundesgesetz über die Leistung eines besonderen Erstattungsbetrages anlässlich der Aufnahme in ein Dienstverhältnis zum Fürstentum Liechtenstein als Richter oder Staatsanwalt, das Bundespensionsamtübertragungs‑Gesetz, das Bundes‑Sportförderungsgesetz 2017, das Anti‑Doping‑Bundesgesetz 2021 und das Zustellgesetz geändert werden (2. Dienstrechts‑Novelle 2022)
Ernennung beim Obersten Gerichtshof
Mit Entschließung vom 21. Oktober 2022 ernannte der Bundespräsident die Richterin des Oberlandesgerichts Graz Mag. Dr. Alice Sadoghi, PMM, mit Wirksamkeit vom 1. November 2022 auf die Planstelle einer Hofrätin des Obersten Gerichtshofs. Dr. Sadoghi wird zunächst als Vertreterin des in Väterkarenz befindlichen Hofrats des Obersten Gerichtshofs Hon.-Prof. Dr. Hagen Nordmeyer als Berichterstatterin im Senat 14 tätig sein.
Treffen der Präsidentinnen und Präsidenten der obersten Gerichtshöfe der EU (13.-15.10.2022, Brünn)
Aus Anlass der tschechischen EU-Ratspräsidentschaft im zweiten Halbjahr 2022 war das tschechische Oberste Gericht von 13. bis 15.10.2022 Gastgeber des regelmäßig stattfindenden Kolloquiums der Präsidentinnen und Präsidenten der obersten Gerichtshöfe der EU-Mitgliedstaaten. An dem Treffen, das in der „juristischen Hauptstadt“ Tschechiens Brünn stattfand (dem Sitz aller tschechischen Höchstgerichte), nahmen auch der Vizepäsident des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) sowie Präsidenten von Höchstgerichten europäischer Nicht-EU-Staaten als assoziierte Mitglieder bzw Beobachter teil.
Tätigkeitsbericht des Obersten Gerichtshofs für das Jahr 2021
Tätigkeitsbericht des Obersten Gerichtshofs für das Jahr 2021
Stellungnahme des OGH zum Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem ein Bundesgesetz über das Verfahren und den Schutz bei Hinweisen auf Rechtsverletzungen in bestimmten Rechtsbereichen erlassen wird und das Beamten-Dienstrechtsgesetz 1979, das Vertragsbedienstetengesetz 1948, das Richter- und Staatsanwaltsdienstgesetz, das Landeslehrer-Dienstrechtsgesetz, das Land- und forstwirtschaftliche Landeslehrpersonen-Dienstrechtsgesetz, das Landesvertragslehrpersonengesetz 1966, das Land- und forstwirtschaftliche Landesvertragslehrpersonengesetz und das Rechtspraktikantengesetz geändert werden
Stellungnahme des Obersten Gerichtshofs zum Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem ein Bundesgesetz über das Verfahren und den Schutz bei Hinweisen auf Rechtsverletzungen in bestimmten Rechtsbereichen (HinweisgeberInnenschutzgesetz - HSchG) erlassen wird und das Beamten-Dienstrechtsgesetz 1979, das Vertragsbedienstetengesetz 1948, das Richter- und Staatsanwaltsdienstgesetz, das Landeslehrer-Dienstrechtsgesetz, das Land- und forstwirtschaftliche Landeslehrpersonen-Dienstrechtsgesetz, das Landesvertragslehrpersonengesetz 1966, das Land- und forstwirtschaftliche Landesvertragslehrpersonengesetz und das Rechtspraktikantengesetz geändert werden
Kolloquium der Präsidentinnen und Präsidenten der obersten Gerichtshöfe der EU: Entscheidungsveröffentlichung im Internet zwischen Transparenz der Justiz und Datenschutz.
Das schwedische Höchstgericht Högsta Domstolen sollte eigentlich schon 2020 Gastgeber für das jährliche Kolloquium der Präsidenten der obersten Gerichtshöfe der Europäischen Union sein. Pandemiebedingt konnte diese Veranstaltung zum Thema „Open Data and Artificial...
Todesnachricht und Nachruf auf Dr. Helge Michael Hoch, Senatspräsident des Obersten Gerichtshofs i.R.
Senatspräsident des Obersten Gerichtshofs i.R. Dr. Helge Michael Hoch ist am 12. März 2022 verstorben.
Ableben von Senatspräsident des OGH i.R. Hon.-Prof. Dr. Gunther Griehsler
Dr. Gunther Griehsler ist am 11. März 2022 im Alter von 95 Jahren verstorben.
Stellungnahme des Obersten Gerichtshofs zum Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem das Versicherungsvertragsgesetz geändert wird
Stellungnahme des Obersten Gerichtshofs zum Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem das Versicherungsvertragsgesetz geändert wird
Personelle Änderungen beim Obersten Gerichtshof
Eine Pensionierung und zwei Ernennungen zum 1. März 2022
Stellungnahme des Obersten Gerichtshofs zum Entwurf eines Bundesgesetzes – Berufsrechts-Änderungsgesetz 2022 – BRÄG 2022
Stellungnahme des Obersten Gerichtshofs zum Entwurf eines Bundesgesetzes – Berufsrechts-Änderungsgesetz 2022 – BRÄG 2022
Stellungnahmen des Obersten Gerichtshofs zu den Modernisierungsrichtlinien-Umsetzungsgesetzen (MoRUG I und MoRUG II)
Stellungnahmen des Obersten Gerichtshofs zu den Modernisierungsrichtlinien-Umsetzungsgesetzen (MoRUG I und MoRUG II)
Neuerungen in der Justizverwaltung des Obersten Gerichtshofs
Der Oberste Gerichtshof teilt mit, dass die Vizepräsidentin Mag. Eva Marek ab sofort keine Leitungs- oder sonstige Aufgaben in der Justizverwaltung des Gerichtshofs ausüben wird.
Mitteilung des Obersten Gerichtshofs
Aufgrund der aktuellen Berichterstattung über die Besetzung von Planstellen in der Justiz sieht sich der Oberste Gerichtshof veranlasst, Stellung zu nehmen.
Feierliche Übergabe einer Sonderausgabe des „Pusterhofer Index“ an Herrn Fachoberinspektor Gerhard Pusterhofer
Feierliche Übergabe einer Sonderausgabe des „Pusterhofer Index“ an Herrn Fachoberinspektor Gerhard Pusterhofer
Ausschreibung von Planstellen beim Obersten Gerichtshof
Ausschreibung von Planstellen beim Obersten Gerichtshof
Personelle Änderungen beim Obersten Gerichtshof
Zwei Pensionierungen und vier Ernennungen zum 1. April 2021
Personelle Änderungen beim Obersten Gerichtshof
Pensionierung von Senatspräsident des OGH Prof. Dr. Michael Danek. Ernennung von Mag. Christa Hetlinger zur Senatspräsidentin des OGH und von Dr. Thomas Haslwanter, LL.M., zum Hofrat des Obersten Gerichtshofs
Medieninformation des OGH – Urteil über die Tötung eines Pongauer Skihüttenwirtes aufgehoben
OGH ordnet neues Verfahren beim Landesgericht Salzburg an
Medieninformation des OGH – Teilweise Aufhebung eines Urteils des LG Klagenfurt als Geschworenengericht durch den OGH
Teilweise Aufhebung eines Urteils des Landesgerichts Klagenfurt als Geschworenengericht durch den Obersten Gerichtshof
Änderung der OGH-Geo zur Beratung und Abstimmung
Die Geschäftsordnung des Obersten Gerichtshofs 2019 wurde aus Anlass des 2. COVID-19-Gesetzes mit Wirkung zum 24.März 2020 in ihrem § 62 geändert. Dabei wurde die Regel über die bereits bisher mögliche „schriftliche Abstimmung“ dahin präzisiert, dass eine Beratung und Abstimmung im Umlaufweg schriftlich oder im Wege des E-Mail geschehen kann. Ferner wurde klargestellt, dass die Beratung und Abstimmung auch unter Verwendung geeigneter technischer Kommunikationsmittel erfolgen kann.
Auszeichnung für die Vorsteherin der Geschäftsstelle und Leiterin der Präsidialkanzlei des Obersten Gerichtshofs
Amtsdirektorin Angelika Neuhauser wurde der Berufstitel Regierungsrätin verliehen.
Sen.-Präs. i.R. Dr. Peter Bauer verstorben
In der Nacht auf 26. Juni 2019 ist Senatspräsident i.R. Dr. Peter Bauer verstorben.
Verzeichnis der Entscheidungen der verstärkten Senate
Der Oberste Gerichtshof hat das Verzeichnis der Entscheidungen der verstärkten Senate auf die Website gestellt. Es ist hier und hier abrufbar.
Ernennungen beim Obersten Gerichtshof
Dr. Thomas Solé wird Senatspräsident des Obersten Gerichtshofs, Dr. Daniela Setz-Hummel wird Hofrätin des Obersten Gerichtshofs.
Auszeichnung für Dr. Rudolf Lässig
Dem Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofs Dr. Rudolf Lässig wurde der Berufstitel Professor verliehen.
Weltfrauentag beim Obersten Gerichtshof
Am Vorabend des Weltfrauentags 2019 luden der Bundesminister für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz Dr. Josef Moser und die Präsidentin des Obersten Gerichtshofs Hon.-Prof. Dr. Elisabeth Lovrek zu einem Frauenfest in das Justizcafe im Dachgeschoß des Justizpalastes.
Tag der offenen Tür am Nationalfeiertag
Am 26. Oktober 2018 war von 10:00 Uhr bis 17:30 Uhr im Justizpalast Tag der offenen Tür.
Internationale Tagung zum Thema „Datenschutz in der Gerichtsbarkeit“
Aus Anlass der österreichischen Ratspräsidentschaft veranstaltete der Oberste Gerichtshof am 18. und 19. Oktober 2018 gemeinsam mit der Europäischen Rechtsakademie (Trier) eine internationale Tagung zum Thema „Datenschutz in der Gerichtsbarkeit“.
Auszeichnung für Hon.-Prof. Dr. Wilma Dehn
Hofrätin des OGH Hon.-Prof. Dr. Wilma Dehn erhielt das Große Ehrenzeichen für Verdienste um die Republik. .
Ernennungen beim Obersten Gerichtshof
Am Obersten Gerichtshof sind ein neuer Senatspräsident und ein neuer Hofrat tätig. Mit Entschließung des Bundespräsidenten vom 30. Juli 2018 wurde Hofrat des Obersten Gerichtshofs Dr. Walter Veith mit Wirksamkeit vom 1. August 2018 auf die Planstelle eines...
Wechsel an der Spitze des Obersten Gerichtshofs
Dr. Eckart Ratz tritt in den Ruhestand. Dr. Elisabeth Lovrek ist ab 1. Juli 2018 Präsidentin des Obersten Gerichtshofs.
Weitere Ernennung am Obersten Gerichtshof
Am 6. Juni 2018 wurde der bisherige Richter des Oberlandesgerichts Wien Dr. Roland Parzmayr zum Hofrat des Obersten Gerichtshofs ernannt.
Neue Ernennungen am Obersten Gerichtshof
Ab 1. Juni 2018 sind am Obersten Gerichtshof eine neue Hofrätin und zwei neue Senatspräsidenten tätig; der bisherige Senatspräsident des OGH Dr. Thomas Philipp erhielt eine hohe Auszeichnung.
Aufnahme der Tätigkeit des Global Judicial Integrity Network: Konferenz der Vereinten Nationen und Empfang beim Obersten Gerichtshof
Das "United Nations Office on Drugs and Crime" rief ein globales Netzwerk für justizielle Integrität ins Leben. Die Eröffnungsveranstaltung fand unter Beteiligung des Obersten Gerichtshofs in Wien statt.
Symposium zum Schutz der Menschenrechte am Obersten Gerichtshof
Wertschätzende Kooperation zwischen den nationalen ordentlichen Gerichten und dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte ist für den Schutz von Rechtsstaatlichkeit, Demokratie und Rechtssicherheit essenziell.
Neue Ernennung am Obersten Gerichtshof
Dr. Friedrich Jensik wurde zum Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofs ernannt.
Mag. Eva Marek ist neue Vizepräsidentin des Obersten Gerichtshofs
Mit Wirkung vom 1. Februar 2018 wurde Mag. Eva Marek, die bisherige Leiterin der Oberstaatsanwaltschaft Wien, zur Vizepräsidentin des Obersten Gerichtshofs ernannt.
Auszeichnung für Univ.-Prof. Dr. Georg Kodek
Hofrat des Obersten Gerichtshofs Univ.-Prof. Dr. Georg Kodek erhielt das Große Ehrenzeichen verliehen.
Personelle Veränderungen beim Obersten Gerichtshof
Mit dem Jahreswechsel wurde eine Reihe personeller Veränderungen eingeläutet, mit denen der Oberste Gerichtshof im Jahr 2018 konfrontiert ist.
Hohe Auszeichnung für den Präsidenten des ungarischen Obersten Gerichtshofs
Der Präsident des ungarischen Höchstgerichts Dr. Peter Darák wurde über Initiative des Präsidenten des Obersten Gerichtshofs Dr. Eckart Ratz mit dem Großen Goldenen Ehrenzeichen am Bande ausgezeichnet.
Verabschiedung und neue Ernennung beim Höchstgericht
Senatspräsident Dr. Karl-Heinz Danzl verabschiedete sich in den wohlverdienten Ruhestand. Dr. Martin Stefula wurde zum Hofrat des Obersten Gerichtshofs ernannt.
Auszeichnung für Dr. Christa Kalivoda
Der Senatspräsidentin des Obersten Gerichtshofs Dr. Christa Kalivoda wurde das Große Silberne Ehrenzeichen verliehen.
Auszeichnungen für Dr. Helge Hoch und Dr. Manfred Vogel
Den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofs Dr. Helge Hoch und Dr. Manfred Vogel wurde das Große Silberne Ehrenzeichen verliehen.
Neue Ernennung am Obersten Gerichtshof
Dr. Bernhard Steger wurde zum Hofrat des Obersten Gerichtshofs ernannt
Vizepräsident des Obersten Gerichtshofs i.R. Dr. Schlosser verstorben
Mit großer Betroffenheit gibt der Oberste Gerichtshof bekannt, dass der frühere Vizepräsident des Obersten Gerichtshofs, Dr. Horst Schlosser, am 13. Jänner 2017 im Alter von 77 Jahren verstorben ist.
Neue Ernennungen am Obersten Gerichtshof
Univ.-Prof. Dr. Matthias Neumayr wurde zum Senatspräsidenten, MMag. Michael Matzka zum Hofrat des Obersten Gerichtshofs ernannt.
Neue Website des Obersten Gerichtshofs
Seit 22. Dezember 2016 ist die neue Website des Obersten Gerichtshofs online. Dadurch soll der Außenauftritt des Höchstgerichts moderner, übersichtlicher und benutzerfreundlicher gestaltet werden. Die Umstellungsarbeiten werden bis Mitte Jänner 2017 endgültig abgeschlossen sein.
