Konferenz der Europäischen Höchstgerichtspräsidentinnen und -präsidenten in Wien
Der Oberste Gerichtshof war von 9. bis 11. November 2023 Organisator und Gastgeber des alljährlichen Kolloquiums des Netzwerks der EU-Höchstgerichtspräsidenten. Gäste waren auch der Präsident des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) und die Präsidentin des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR).
An dieser internationalen Konferenz, die unter dem Vorsitz der Präsidentin des Netzwerks Bettina Limperg (der Präsidentin des deutschen Bundesgerichtshofs) und der Präsidentin des Obersten Gerichtshofs Elisabeth Lovrek stand, nahmen nicht nur die Präsidentinnen und Präsidenten der Obersten Gerichte der EU-Mitgliedstaaten teil, sondern auch der Höchstgerichte von assoziierten Mitgliedern des Netzwerks (EFTA-Staaten und Vereinigtes Königreich) und von als Beobachtern zugelassenen EU-Beitrittswerberstaaten (darunter die Ukraine und jüngst auch Serbien).
Das Netzwerk hat als eine Hauptzielsetzung, Präsidentinnen und Präsidenten europäischer Höchstgerichte ein regelmäßiges Forum des direkten, unvermittelten, vertraulichen und offenen Meinungs- und Informationsaustausches über die unabhängige Gerichtsbarkeit in Europa insgesamt betreffende Fragen zu bieten.
Die insgesamt rund 40 Teilnehmerinnen und Teilnehmer des diesjährigen Kolloquiums – das in monatelanger Vorbereitung von Präsidialteam und Auslandsabteilung des OGH (Senatspräsident Gottfried Musger, Hofrat Michael Matzka, Hofrätin Sabine Istjan und Hofrat Andrew Annerl) organisiert wurde – berieten im für kurze Zeit zu einem Konferenzsaal mit Simultandolmetschung umgebauten Festsaal des OGH im Justizpalast über die Herausforderungen von Künstlicher Intelligenz für die Rechtsprechung, über Probleme und Möglichkeiten der Vereinheitlichung der Rechtsprechung innerhalb von Höchstgerichten sowie über Fragen des juristischen Dialogs zwischen nationalen Höchstgerichten und Europäischen Gerichten im Bereich der Grund- und Menschenrechte.
Zu diesem Thema hatten dieses Jahr als besondere Gäste auch der Präsident des EuGH Koen Lenaerts, die Präsidentin des EGMR Síofra O’Leary (sowie die österreichischen Richter dieser Gerichte Andreas Kumin und Gabriele Kucsko-Stadlmayer) die Einladung zur Konferenz angenommen und vertraten die Standpunkte der Europäischen Gerichte.
Am Rande der Konferenz fand eine Sitzung des Vorstands des als Verein nach französischem Recht organisierten Netzwerks statt, bei dem anstelle der scheidenden Präsidentin Bettina Limperg der Präsident des schwedischen Obersten Gerichtshofs (Högsta Domstolen) Anders Eka zum neuen Präsidenten des Netzwerks gewählt wurde.
Gastgeber des nächsten Kolloquiums des Netzwerks der EU-Höchstgerichtspräsidenten im Herbst 2024 wird das griechische Höchstgericht (Areopag) in Athen sein.
Link zur Website des Netzwerks.
