Neuer Präsident und neuer Vizepräsident am Obersten Gerichtshof
Heute haben der neue Präsident Georg Kodek und der neue (zweite) Vizepräsident Jürgen Rassi ihren Dienst angetreten. Beide wurden vom Herrn Bundespräsidenten im Dezember 2023 über Vorschlag der Frau Bundesministerin für Justiz ernannt, die dabei dem Besetzungsvorschlag eines 2022 neu eingeführten Personalsenats folgte. Damit ist das Führungsteam des OGH – gemeinsam mit der (ersten) Vizepräsidentin Eva Marek – komplett.
Die Überreichung der Ernennungsdekrete fand bereits letzte Woche statt.
Georg Kodek ist seit 1991 Richter und seit 2006 am OGH, seit 2022 war er Senatspräsident. Jürgen Rassi ist seit 1999 Richter und seit 2014 am OGH. Neben der Justizverwaltungstätigkeit werden beide weiter in der Rechtsprechung tätig sein. Georg Kodek behält den Vorsitz des Kartellobergerichts und übernimmt zusätzlich den Vorsitz im für insolvenzrechtliche Klagen zuständigen Senat 17. Jürgen Rassi übernimmt den Vorsitz im für Schiedsverfahren zuständigen Senat 18 und ist außerdem stellvertretender Vorsitzender und Berichterstatter im für Lauterkeits- und Immaterialgüterrecht zuständigen Senat 4.
