Neuer Senatspräsident und neuer Hofrat
Ebenfalls am 2.1.2024 traten Senatspräsident Erich Schwarzenbacher und Hofrat Florian Stiefsohn ihren Dienst an. Erich Schwarzenbacher ist seit 2007 am OGH, Florian Stiefsohn war zuvor am OLG Wien tätig. Die Überreichung der Ernennungsdekrete erfolgte durch den Präsidenten des OGH Georg Kodek in Anwesenheit der beiden Vizepräsidenten. Erich Schwarzenbacher übernimmt den Vorsitz des für Lauterkeits- und Immaterialgüterrecht zuständigen Senats 4, in dem er zuvor bereits als Berichterstatter und stellvertretender Vorsitzender wirkte. Florian Stiefsohn wird ebenfalls im Senat 4 sowie im für Arbeitsrechtssachen zuständigen Senat 9 und im für insolvenzrechtliche Klagen zuständigen Senat 17 tätig sein.
