Personelle Änderungen beim Obersten Gerichtshof
Mit Ablauf des 30. April 2023 tritt Senatspräsident des Obersten Gerichtshofs Hon.-Prof. Dr. Kurt Kirchbacher in den Ruhestand. Mit Entschließung vom 30. März 2023 wurde ihm vom Herrn Bundespräsidenten das Große Goldene Ehrenzeichen für Verdienste um die Republik Österreich verliehen. Anlässlich der Überreichung des Ordens hob die Präsidentin des Obersten Gerichtshofs die großen Verdienste von Senatspräsident Kirchbacher hervor. Neben seiner Tätigkeit als Senatsvorsitzender leitete er viele Jahre die Medienstelle des Obersten Gerichtshofs und engagierte sich in der Fortbildung von Richterinnen und Richtern.
Zum Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofs wurde mit Wirksamkeit vom 1. Mai 2023 Mag. Frederick Lendl ernannt. Er wird Vorsitzender des für Fachsachen nach dem Mediengesetz und allgemeine Strafsachen zuständigen Senats 15, dem er bereits bisher als Hofrat und Berichterstatter angehörte.
