Personelle Änderungen beim Obersten Gerichtshof
Mit Ablauf des 31. März 2022 tritt die Senatspräsidentin des Obersten Gerichtshofs Dr.in Christa Kalivoda in den Ruhestand. Mit Entschließung vom 24. Februar 2022 wurde ihr vom Herrn Bundespräsidenten das Große Goldene Ehrenzeichen für Verdienste um die Republik Österreich verliehen.
Zum Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofs wurde mit Wirksamkeit vom 1. April 2022 Dr. Gottfried Musger ernannt, zur Senatspräsidentin mit Wirksamkeit vom 1. Juli 2022 Dr.in Elfriede Sole.
Mit Wirksamkeit vom 1. April 2022 hat der Herr Bundespräsident den Richter des Oberlandesgerichts Wien Dr. Horst Kikinger zum Hofrat des Obersten Gerichtshofs ernannt; mit Wirksamkeit vom 1. Juli 2022 wird die Richterin des Oberlandesgerichts Wien Mag.a Daniela Fitz Hofrätin des Obersten Gerichtshofs.
